Aktuell

Das jährliche Zusammentreffen zwischen Menschen mit und ohne Handicap im Stendaler Tiergarten im Rahmen des vom Allgemeinen Behindertenverband organisierten "Festes der Begegnung" hat mittlerweile eine gute Tradition. Und so informierten auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Träger, Vereine und Verbände über ihre Angebote und über ihr soziales Engagement. Die Podiumsdiskussion zur "Inklusion" kam neben grundsätzlichen Fragen aber auch nicht an tagesaktuellen Themen, wie die durch die Landesregierung angedachte Kürzung des Blindengeldes vorbei. Der Sehschwachen- und Blindenverband der Region sammelte folgerichtig auch Unterschriften gegen den geplanten finanziellen Einschnitt. Ich konnte zahlreiche interessante Gespräche, u.a. auch mit der Vorsitzenden der Stendaler Bürgerinitiative Kristin Mohr und dem MdB Ilja Seifert, führen.

Bevor nicht nur sprichwörtlich, sondern auch tatsächlich Hand an den Klumpen Ton angelegt wurde, hatte ich mit Frau Waltraut Winckelmann von der Havelberger Selbsthilfegruppe "Frauen nach Krebs" ein aufschlussreiches und interessantes Gespräch über die Treffen der Gruppe und deren Sorgen und Nöte. Einmal im Monat treffen sich die derzeit 24 Frauen, die nicht nur aus Havelberg und Umgebung kommen, um sich auszutauschen, aber auch gemeinsam etwas zu unternehmen. So wurde im Februar Fasching gefeiert, im Juni ist gemeinsam mit einer Perleberger Gruppe eine Dampferfahrt geplant oder wie beim aktuellen Treffen wird gemeinsam und unter Anleitung getöpfert. Die Selbsthilfegruppe ist darüber hinaus aber auch immer an Fachvorträgen etwa zur medizinischen Nachsorge bei Krebserkrankungen interessiert.

Mein zweiter Termin führte mich in das Havelberger Jugendzentrum. Zwischen zwei Angeboten zur Feriengestaltung informierte ich mich beim Leiter Rolf Müller über aktuelle Entwicklungen der Jugendeinrichtung in der Domstadt und der weiteren Einrichtungen im Elb-Havel-Winkel. Der Verbund umfasst insgesamt 11 Jugendstätten von Nitzow bis nach Neuermark-Lübars. Die Angebote werden nicht nur in den Ferien weitestgehend aufeinander abgestimmt. Und so nahmen an dem Soccer-Turnier auf dem Freigelände des Jugendzentrums auch Kinder aus Warnau teil, die mit der mobilen Betreuerin Heidemarie Maas nach Havelberg gekommen waren. Als Zaungast verfolgte ich unter anderem die Partie zwischen Justin und Leonardo in der Altersklasse bis 12 Jahre, die der Junge mit dem brasilianisch anmutenden Namen 3:0 für sich entschied. Bei allem sportlichen Ehrgeiz stand aber bei allen TeilnehmerInnen der Spass im Vordergrund. Im Anschluss an das Turnier oder für die Kinder, die keine Lust auf's Kicken hatten, wurde kreative Holzgestaltung angeboten.

Die Frühjahrstour der Landtagsfraktion DIE LINKE führte uns in den westlichen Teil des Landkreises Stendal. Gemeinsam mit einigen Abgeordneten, MitarbeiterInnen und kommunalen Mandatsträgern besuchten wir zunächst das im Herbst des letzten Jahres neu eröffnete Eltern-Kind-Zentrum "An der Modderkuhl" im Stendaler Ortsteil Uchtspringe. Die aktuell 45 Mädchen und Jungen finden in dem Kind gerecht konzipierten und umgesetzten Neubau beste Bedingungen, davon konnten wir uns auf dem Rundgang durch das dreistöckige Haus überzeugen. Und wenn das Wetter mitspielt, haben die Jüngsten auch viel Spass auf dem großzügigen Außenareal. Da aber für den Erfolg von Kinderbetreuung mit pädagogischen Ansatz weit mehr erforderlich ist, als beste räumliche und sachliche Voraussetzungen, haben wir die Leiterin und die Verantwortlichen des Trägers, der Salis gGmbH, vor allem nach der Bewertung des novellierten KiföG befragt. Insbesondere für den administrativen Teil der Neuerungen herrscht derzeit noch weitestgehende Verunsicherung vor, die in nächsten Tagen und Wochen in intensiven Gesprächen mit dem Landkreis abgebaut werden sollen. Darüber hinaus hätten sich auch die fünf Erzieherinnen Uchtspringe gewünscht, dass für die notwendige Vor- und Nachbereitung ein Kontingent in das Gesetz Einzug gehalten hätte und man insbesondere im Krippenalter den Personalschlüssel angepasst hätte. Dinge, die unter anderem in unserem eigenen Gesetzentwurf enthalten waren, aber an der Mehrheit im Landtag scheiterten. 

Den Nachmittag verbrachten wir in der Einheitsgemeinde Bismark. Im Arbeitsgespräch mit der Bürgermeisterin Verena Schlüsselburg standen das Zusammenwachsen nach der Gemeindegebietsreform und die finanzielle Situation im Mittelpunkt. Die sich seit 2011 in der Konsolidierung befindende Einheitsgemeinde muss die umsetzbaren Projekte genau abwägen und ist trotz der angespannten Haushaltssituation gewillt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten das ein oder andere für die EinwohnerInnen auf den Weg zu bringen. Vieles gelingt durch den gezielten Einsatz von Fördermitteln, insbesondere aus dem LEADER-Programm. Ein solches konnten wir dann im Ortsteil Meßdorf in Augenschein nehmen. Aus der alten, leerstehenden  Schule des Ortsteiles hat das sozialtherapeutische Zentrum "Gut Primern"  eine schmucke Wohnstätte für Menschen in schwierigen Lebenslagen entwickelt. Insgesamt werden hier aktuell 17 Menschen mit Suchtproblemen im intensiv betreuten Wohnen auf ihre Reintegration in die Gesellschaft vorbereitet. Das Schmuckstück ist die mit viel Liebe zum Detail sanierte "Villa Piel", die sich auf dem Grundstück befindet und jetzt im sanierten Zustand unter anderem für das regelmäßig stattfindende Begegnungscafe genutzt wird, welches weit über die Grenzen der Ortschaft hinaus mittlerweile eine große Resonanz hat.

Gemeinsam mit dem rentenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE Matthias W. Birkwald und der altmärkischen Bundestagsabgeordneten Katrin Kunert besuchte ich das vor wenigen Tagen eröffnete Senioren- und Betreuungszentrum "Am Schwanenteich" in Stendal. Der im Grünen und am Rande der Kreisstadt gelegene Komplex stellt mit der breiten Palette - von Tagespflege, seniorengerechte Wohnungen, Senioren-WG bis hin zu stationärer Pflege ergänzt um soziale Angebote - durchaus ein Modell für Zukunft dar, um den demografischen Wandel zu meistern. Die Einrichtung ist in Gänze bereits nach wenigen Tagen sehr gut belegt, um so mehr schmerzt es den Träger - DRK östliche Altmark e.V. -, dass die Räumlichkeiten für das angedachte Medizinische Versorgungszentrum mit geriatrischer Schwerpunktsetzung aufgrund bürokratsicher Hemmnisse noch verwaist sind. Die BewohnerInnen, mit denen wir sprachen, fühlen sich in ihrem neuen Heim ausnahmslos wohl.

Am Abend schloss sich mit MdB Birkwald eine gut besuchte, öffentliche Veranstaltung im Landratsamt Stendal an, auf der das Konzept einer "Solidarischen Rentenversicherung" der Linkspartei vorgestellt und mit den Anwesenden diskutiert wurde.

Nach einiger Zeit weilte ich heute mal wieder bei der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung in Uenglingen. Der Geschäftsführer Bernd Rümschüssel hatte um dieses Gespräch gebeten, um mit mir als Mitglied des Jobcenterbeirates aber auch als Landespolitikerin aktuelle Entwicklungen, die sich in der Zusammenarbeit von Jobcenter und Gesellschaft unter anderem durch die sogenannte Arbeitsmarktinstrumentenreform ergeben haben, darzustellen. In der Gesellschaft sind aktuell 440 Langzeitarbeitslose beschäftigt, in den nächsten beiden Monaten wird diese Zahl sich auf etwa 600 erhöhen. Die Kapazität der Gesellschaft liegt bei rund 800 Plätzen in den unterschiedlichsten Bereichen. Die als Gesellschafter beteiligten Kommunen haben auch die entsprechenden Bedarfe zur Ausschöpfung der Kapazität angezeigt, allerdings gibt es aus unterschiedlichen Gründen derzeit keine entsprechende Belegung durch das Jobcenter. Ich bin mit den Geschäftsführer so verblieben, dass die Problematik sowohl im kreislichen Sozialausschuss als auch im Jobcenter zur Sprache bringe.

Im Anschluss besuchte ich noch die Tagesgruppe des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Stendal, um eine mögliche Beteiligung der Stendaler und/ oder  Osterburger Gruppe an unserer Aktion "1 Millionen-Marke des Solidarfond" zu besprechen. Die geplante Veranstaltung im Juni soll das breite Spektrum der unterstützten Projekte deutlich machen.

Anlässlich des Internationalen Frauentages ist es in meinem Kreisverband der Linkspartei zu einer guten Tradition geworden, Frauen mit einem kleinen Blumengruß zu überraschen, um ihnen für die geleistete Arbeit und ihrem Engagement zu danken. So war ich mit meinen roten Nelken unter anderem in der Kita "Spatzennest" in Klietz und in der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen in Schönhausen. Beim letztgenannten Besuch begleiteten mich die Gemeinderätinnen Berbel Wischer und Dagmar Schulze.

Am Nachmittag demonstrierten LinkspolitikerInnen, die Jugendgruppe solid.linksjugend und BürgerInnen für die sozialen und politischen Rechte von Frauen auf dem Stendaler Marktplatz. Im Blick hatten wir die prekären Beschäftigungsverhältnisse, von denen die Frauen überproportional betroffen sind. Befristete Beschäftigung, Teilzeit und nicht existenzsichernde Löhne sind die Realität für viele Frauen am Arbeitsmarkt. Symbolisch stiegen Luftballons mit poltischen Forderungin den Stendaler Himmel und trugen die Botschaft ins Land.

Im Anschluss setzte ich mit Katrin Kunert die Blumenaktion in Seehausen fort. Auch im dortigen Krankenhaus und dem Pflegeheim kamen die roten Nelken bei den MitarbeiterInnen und jeweiligen Patientinnen und Bewohnerinnen sehr gut an. Den Tag rundete ein von der Gruppe "seehausen links" und der Rosa-Luxemburg-Stiftung organiesiertes Lesekonzert in der Salzkirche der Alandstadt ab.

Gemeinsam mit zahlreichen Magdeburgern gedachte ich der ermordeten Sint und Roma. Vor 70 Jahren wurden über 300 Sinti nund Roma der heutigen Landeshauptstadt in das Konzentrationslager Auschwitz deportiert und somit dem sicheren Tod ausgeliefert. Meine Gedenkrede können Sie hier nachlesen.

Gemeinsam mit meiner Harzer Fraktionskollegin Evely Edler nahm ich zwei Termine in Halberstadt wahr. Den Auftakt machte ein Besuch des kommunalen Eigenbetriebes "Rettungsdienst", der ein Großteil der Aufgaben im Rettungsdienst selbst wahrnimmt und für den Landkreis, als Aufgabenträger, díesen komplett exekutiert. Der zuständige Dezernent Bernhard Petzold, der Leiter des Eigenbetriebes Michael Werner sowie der Leiter der Rettungsleitstelle Kai-Uwe Lohse standen uns unter anderem zu den sich aus der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes ergebenen Neuerungen aber auch auch zu anderen aktuellen Entwicklungen Rede und Antwort. Nach Abschluss des Gespräches konnten wir uns noch über die Funktionalität und gute technische Ausstattung der Integrierten Rettungsleitstelle, in der alle Einsätze im Rettungsdienst, sowie im Brand- und Katastrophenschutz koordiniert werden.

Im Anschluss besuchten wir das Halberstädter Frauenzentrum "Lilith" des Unabhängigen Frauenverbandes. Ich war sehr beeindruckt mit viel Engagement und Enthusiasmus hier Projekte in der Frauen- und Mädchenarbeit umgesetz werden. Im letzten Jahr feierte der Verband mir seinen rund 30 MitstreiterInnen bereits sein 20jähriges Jubiläum.

Zu einem gemeinsamen Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Verbandsgemeinde Seehausen Robert Reck weilte ich am Vormittag mit meiner Kollegin Katrin Kunert.  Der 28jährige Wirtschaftsfachmann wurde Ende November zum neuen Verwaltungsoberhaupt gewählt. Nach ersten Tagen der Eingewöhnung interessierten uns vor allem die anstehenden ersten Projekte. Mit der Planfeststellungsverfahren zum Bauabschnitt der BAB A 14, der Entwicklung der Kindereinrichtungen im Bereich oder auch der Gewährleistung des Brandschutzes warteten vielfältige Herausforderungen auf den Verwaltungsquereinsteiger. Unterstützung erfährt der junge Mann mit Wohnsitz in Beuster von den erfahrenen und kompetenten Mitarbeitern in seiner Verwaltung sowie die kommunalen Mandatsträgern, wie ausdrücklich unterstrich. Auch wir sicherten unsere Unterstützung zu, sofern sie für Landes- oder Bundesthemen benötigt wird.

Am frühen Nachmittag informierte ich mich bei der Freiwilligenagentur-Altmark e.V. in Stendal über die ersten Monate der Arbeit. Zur Eröffnungsveranstaltung im September war ich leider dienstlich verhindert, so dass der Vorsitzende des Vereins Wilfried Raup, seine Stellvertreterin Marion-Kristin Mohr und der Bundesfreiwilligendienstler Rainer Nöthlich bereits über erste erfolgreich vermittelte Projekte berichten konnten. Die Agentur bringt ehrenamtlich Engagierte und Vereine, Institutionen oder ähnliche Einrichtungen zusammen, die Unterstützung brauchen. Das sich der bürokratische Aufwand für alle Beteiligten in Grenzen hält, davon konnte ich mich exemplarisch überzeugen.

Gute Traditionen soll man pflegen, besser ausbauen. Seit 2006 hat sich für unseren Kreisverband die alternative Form des Neujahrsempfang bewährt, da wir so auch und vor allem mit den Menschen ins Gespräch kommen, auf die unsere Politik im Wesentlichen abzielt.  Nach guten Jahren vor dem Stendaler Jobcenter und der Tafel erwies sich die Wahl des Veranstaltungsortes, das Sozialkaufhaus "Brauchbar" im Stendaler Süden, als Volltreffer. Noch viel mehr Menschen kamen, um bei einer Grillwurst und einem Becher heißem Tee, getreu dem Motto der Veranstaltung "Etwas Warmes gegen die soziale Kälte", mit den anwesenden LinkspolitikerInnen  ins Gespräch zu kommen. Und so konnte ich gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Katrin Kunert mal eine Sprechstunde der anderen Art durchführen. Für die kulturelle Umrahmung der Veranstaltung sorgten der Liedermacher Uli Kirsch und der Tangerhütter Autor Frank Herzog, die beide sozialkritische Texte aus ihrem jeweiligen Repertoire vortrugen.