Reden - 6. Wahlperiode 2011-2016
Reden
24. Sitzung - TOP 18 Berichterstattung zur aktuellen Personalsituation und Sicherung der Aufgabenerfüllung
Seit Anfang des Monats April sind wir an einer weiteren, wie wir meinen, wichtigen Weichenstellung hinsichtlich des Personals und der Sicherung der Aufgabenerfüllung im Landesdienst angekommen. Vieles, was im letzten Doppelhaushalt 2011/2012 und auf tariflicher Basis an zusätzlichen Maßnahmen und Möglichkeiten zur Arbeitszeitreduzierung und... Mehr...
21. Sitzung - TOP 18 Evaluation der Verträge mit den christlichen Kirchen und der jüdischen Gemeinde
Bevor ich auf einzelne Punkte des vorliegenden Antrages eingehe, gestatten Sie mir bitte eine Vorbemerkung: Wir sind uns der Sensibilität dieses Themas voll umfänglich bewusst. Es ist uns auch klar, dass durch das Aufgreifen dieses Themas gerade durch meine Fraktion, Vergangenes - insbesondere der zu verurteilende frühere Umgang meiner Partei in... Mehr...
13. Sitzung - TOP 19 Unverzüglich das Personalentwicklungskonzept zum Personalmanagementkonzept qualifizieren
Als ich vor einigen Wochen mit Beschäftigten aus den Reihen der MitarbeiterInnenvertretung über das neue Personalentwicklungskonzept (PEK) sprach, sagte einer: "Ich schaue da zwar rein, aber schon lange nicht mehr durch, keine Zahl ist halbwegs verlässlich.“ Recht hat er, ich komme darauf zurück. Ich erinnere nur beispielhaft an die plötzliche... Mehr...
8. Sitzung - TOP 7 Entwurf eines Landesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2011/2012
Für die Fraktion DIE LINKE ist mit dem Gesetzentwurf eine wesentliche Forderung erfüllt worden. Es handelt sich um die Forderung der Vergleichbarkeit der Statusgruppen bei der Übertragung von Tarifabschlüssen auf die Beamtinnen und Beamten. Mehr...
7. Sitzung - TOP 6 Entwurf eines Landesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2011/2012
Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines Landesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes hat die Zielstellung, den Tarifvertrag der Länder, der am 10.03.2011 für den Angestelltenbereich ausgehandelt wurde, zeit- und inhaltnah auf den Bereich der Beamtinnen und Beamten zu übertragen. Mehr...
6. Sitzung - TOP 23 Novellierung des Rettungsdienstgesetzes
Gleich am Anfang sei gesagt: „Wir begrüßen die Begrüßung!“, wenngleich wir es jetzt gehäuft mit solchen Anträgen der Koalition zu tun haben, einzelne Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und auch Absichtserklärungen der Landesregierung einer parlamentarischen Begrüßung zu unterziehen. Mehr...
3. Sitzung - TOP 14: Personalfragen des Öffentlichen Dienstes des Landes weiterhin intensiv parlamentarisch begleiten
Hinsichtlich der Anforderungen und Erfahrungen aus der letzten Legislaturperiode, insbesondere was den Bereich Personal betrifft, besteht ein zwingendes Erfordernis, den vorliegenden Antrag umzusetzen. Mehr...
